Der SPD-Konvent nahm sich methodisch an den TTIP-Verhandlungen ein Beispiel: Er tagte ohne Öffentlichkeit.
Sigmar Gabriel hat es geschafft: Bei nur wenigen Gegenstimmen stimmte der SPD-Konvent für einen Beschluß, in dem das "Freihandelsabkommen" zwischen den USA und der EU als fortschrittliches Vorhaben gewertet wird. Allerdings sollen bei den Verhandlungen "rote Linien" gesetzt werden, um Arbeitnehmerrechte und Interessen der Länder oder Kommunen zu schützen. Wie dies prozedual geschehen könnte, teilte die SPD nicht mit. Im weiteren Lauf der TTIP-Dinge wird sicherlich das "Rot" an den Linien blass werden. weiterlesen »
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