PRISM: Auch Europol könnte in die Spitzelaffäre verwickelt sein

Ob die europäische Polizeibehörde Europol von den PRISM-Daten profitierte, wollte jüngst der fraktionsfreie EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser wissen und stellte deshalb eine dringliche Anfrage an die EU-Kommission. Die Frage war deutlich: Sind „in der Vergangenheit Daten, die im Rahmen von PRISM gesammelt wurden, an Europol übermittelt“ worden? Die Antwort der Kommission ist jedoch vage, ein klares "Nein" blieb aus.

So erklärt die Kommission lapidar: „Entsprechend seinem rechtlichen Rahmen verarbeitet Europol auf der Grundlage eines Kooperationsabkommens von Mitgliedstaaten oder Drittstaaten übermittelte Daten, die von deren zuständigen Behörden rechtmäßig erfasst wurden.“ weiterlesen »