Das so genannte “Leistungsschutzrecht”

Das am ersten August zu geltendem Recht werdende, so genannte “Leistungsschutzrecht für Presseverleger” geht gegen mich, dich und gegen jeden, der das Internet auf die eine oder andere Weise mitgestaltet. Es erzeugt eine erhebliche neue Rechtsunsicherheit bei der Teilhabe an der gegenwärtigen Kultur des Internet — und diese soziale Tätigkeit ist in der Bundesrepublik schon mit vielen Fallen und Unsicherheiten belastet, die einen normalverdienenden Menschen an den Rand der eigenen Existenz bringen können. Es ist ein absurdes Standesrecht, das das frühere Oligopol an Produktionsmitteln für Presseerzeugnisse (und damit an der Macht, die Meinung der Besitzer dieser Produktionsmittel in einer riesigen Echokammer unter dem Banner der “freien Presse” zu verstärken und in jedes Bewusstsein hineinzustempeln) unter den Bedingungen des Internet als alltäglicher Erfahrung aufrechterhalten soll. weiterlesen »