Es gibt einen legalen Schleichweg in den Ruhestand mit 63 . Der Gesetzgeber hatte beschlossen, dass bei der abschlagsfreien Rente mit 63, Zeiten des Bezuges von Arbeitslosengeld I, zwei Jahre vor Renteneintritt nicht als Pflichtbeitragszeiten gelten.
Mit dieser Regelung soll verhindert werden, dass der Arbeitnehmer über den Umweg des Bezuges von ALG 1 schon zwei Jahre früher aus dem Erwerbsleben ausscheidet und diese ALG-1 Zeiten als Pflichtbeitragszeiten angerechnet werden. Eine Frühverrentungswelle soll verhindert werden, bei der auch Interessen von Arbeitgeber eine Rolle spielen können.
Jetzt stellt sich heraus, dass diese „Sperrzeit“ trotzdem umgegangen werden kann.
Der Arbeitnehmer wird z.B. zwei Jahre vor dem Renteneintritt arbeitslos und bezieht für 24 Monate ALG-1 Leistungen. Daneben übt er einen legalen Minijob aus. weiterlesen »
Montag, 30. Juni 2014
Österreichs Verfassungsgerichtshof kippt Vorratsdatenspeicherung
Der Bundesverfassungsgerichtshof in Österreich hat nur wenige Wochen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Vorratsdatenspeicherung ebenfalls für ungültig erklärt. Sie widerspreche der Verfassung und verletze das Grundrecht auf Datenschutz in einer unverhältnismäßigen Weise. weiterlesen »
Von der Leyen wirbt für die Anschaffung von bewaffneten Drohnen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant den Kauf von bewaffneten Kampfdrohnen. Nächste Woche möchte sie im Bundestag für dieses Projekt werben. Immer wieder kamen solche Vorstöße in der Vergangenheit vor allem aus den Reihen der Union. Offiziell wolle von der Leyen lediglich eine gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema anstoßen. weiterlesen »
Geheimdienste: Stromnetz verrät Whistleblower
In brisanten Fällen lassen Journalisten ihre anonymen Informanten vor der Kamera über den Skandal berichten. Das ist nicht mehr möglich, ohne den Whistleblower zu gefährden. Geheimdienste und Sicherheitsbehörden nutzen den Brummton der Netzfrequenz, um der Quelle der Journalisten auf die Spur zu kommen.
Zum Standard der Schutzmaßnahmen zählen im investigativen Journalismus Verkleidungen und Vermummungen. Außerdem wird die Stimme des Informanten vor der Sendung verzerrt, damit er auch über diesen Weg nicht erkannt wird. Doch diese Schutzmaßnahmen greifen nicht mehr. Journalisten, die ihre Informanten nach wie vor umfassend schützen wollen, dürfen solche Szenen vor der Kamera nur noch von Schauspielern nachstellen lassen. weiterlesen »
Ist jetzt aber nichts Neues, davon wurde 2012 schon in der Süddeutschen berichtet.
Zum Standard der Schutzmaßnahmen zählen im investigativen Journalismus Verkleidungen und Vermummungen. Außerdem wird die Stimme des Informanten vor der Sendung verzerrt, damit er auch über diesen Weg nicht erkannt wird. Doch diese Schutzmaßnahmen greifen nicht mehr. Journalisten, die ihre Informanten nach wie vor umfassend schützen wollen, dürfen solche Szenen vor der Kamera nur noch von Schauspielern nachstellen lassen. weiterlesen »
Ist jetzt aber nichts Neues, davon wurde 2012 schon in der Süddeutschen berichtet.
Schäuble: Brexit ist “unvorstellbar”
Wir wussten schon, dass unser Bundesfinanzminister ein Faible für Niederländer und Finnen hat. Mit denen kungelt er in der Eurogruppe alle wichtigen Beschlüsse aus. Aber Großbritannien?
Ja, auch Großbritannien hat es Schäuble angetan. Ein EU-Austritt, sprich “Brexit”, sei “unvorstellbar”, sagte er der “Financial Times”. “Europa ohne Großbritannien ist nicht Europa”, so der CDU-Politiker. weiterlesen »
Ja, auch Großbritannien hat es Schäuble angetan. Ein EU-Austritt, sprich “Brexit”, sei “unvorstellbar”, sagte er der “Financial Times”. “Europa ohne Großbritannien ist nicht Europa”, so der CDU-Politiker. weiterlesen »
Facebook manipulierte für Studie Nachrichtenstrom der Nutzer
Facebook hat vor zweieinhalb Jahren für eine Studie die Auswahl der Einträge im Nachrichtenstrom von einigen Hunderttausend Nutzern manipuliert. Bei dem Experiment sollte erforscht werden, wie sich positive und negative Emotionen in Netzwerken ausbreiten.
Entsprechend wurden für Nutzer die Einträge ihrer Facebook-Freunde vorgefiltert. Die Autoren der kürzlich veröffentlichten Studie kamen zu dem Schluss, dass Menschen, die mehr positive Nachrichten sahen, etwas eher dazu neigten, auch selbst Einträge mit positivem Inhalt zu veröffentlichen - und umgekehrt.
Insgesamt wurden im Januar 2012 für eine Woche die Newsfeeds von knapp 690 000 Nutzern der englischsprachigen Facebook-Version manipuliert. weiterlesen »
Entsprechend wurden für Nutzer die Einträge ihrer Facebook-Freunde vorgefiltert. Die Autoren der kürzlich veröffentlichten Studie kamen zu dem Schluss, dass Menschen, die mehr positive Nachrichten sahen, etwas eher dazu neigten, auch selbst Einträge mit positivem Inhalt zu veröffentlichen - und umgekehrt.
Insgesamt wurden im Januar 2012 für eine Woche die Newsfeeds von knapp 690 000 Nutzern der englischsprachigen Facebook-Version manipuliert. weiterlesen »
Sonntag, 29. Juni 2014
Ich möchte nochmal kurz meinen Unmut über das Argument äußern, dass man Abgeordnete großzügig bezahlen sollte, damit sie nicht so anfällig für Korruption sind.
Ach ja? Wieso bezahlen wir dann nicht auch die Lehrer großzügig? Die Finanzbeamten? Die Mitarbeiter der Bauaufsichtsbehörden?
Bei allen anderen Berufen bezahlen wir normal bis schlecht und haben das einfach unter Strafe gestellt. Bei uns war es ein langer und zäher Kampf, damit die auch nur ihre Nebeneinkünfte offenlegen, und auch das tun sie ja nur partiell. Oh und im Übrigen sei darauf verwiesen, dass es sogar eine Uno-Konvention gegen Korruption gibt, die Deutschland zwar unterzeichnet aber nicht ratifiziert hat. 170 Staaten haben das umgesetzt. Deutschland nicht. 170!!
Aber uns lügen sie dann was ins Gesicht von wegen das bräuchte man doch nicht, unsere Abgeordneten machen sowas schließlich nicht. Ja nee klar. Weil sie so fürstlich bezahlt werden, wahrscheinlich!1!!
Ich habe einen Gegenvorschlag. Wir bezahlen Abgeordnete ihrer Leistung entsprechend. Pro Tag im Parlament. Wer nicht da ist, kriegt nichts. Das Gehalt orientiert sich am Hartz IV Regelsatz. Sagen wir: Das Doppelte. Wir wollen ja nicht so unmenschlich sein wie die Abgeordneten selber es sind. Oder von mir aus kann man das auch an den Mindestlohn koppeln. Und Korruption wird einfach ordentlich bestraft und die Abgeordneten werden auch ordentlich komplettüberwacht, damit das dann geahndet werden kann.
Gesetze, die nicht von Abgeordneten geschrieben wurden, sind direkt alle ungültig. Gesetze, über die nicht ordentlich diskutiert wurde, sind alle ungültig. Am liebsten wäre mir: auch rückwirkend. Referentenentwürfe gibt es nicht mehr, genauso wenig wie "zu Protokoll geben".
Und kommt mir nicht mit "dann hat doch keiner mehr Bock, das zu machen". Das ist ja auch heute schon so. Wer was kann, macht lieber einen richtigen, einen ehrenwerten Beruf.
Die Abgeordneten sind die Volksvertreter. VERTRETER. Nicht mehr, nicht weniger. Die sollten auch bezahlt und behandelt werden wie Vertreter.
Wenn die meinen Respekt wollen, müssen sie ihn sich erarbeiten. Genau wie jeder andere. weiterlesen »
Bei allen anderen Berufen bezahlen wir normal bis schlecht und haben das einfach unter Strafe gestellt. Bei uns war es ein langer und zäher Kampf, damit die auch nur ihre Nebeneinkünfte offenlegen, und auch das tun sie ja nur partiell. Oh und im Übrigen sei darauf verwiesen, dass es sogar eine Uno-Konvention gegen Korruption gibt, die Deutschland zwar unterzeichnet aber nicht ratifiziert hat. 170 Staaten haben das umgesetzt. Deutschland nicht. 170!!
Aber uns lügen sie dann was ins Gesicht von wegen das bräuchte man doch nicht, unsere Abgeordneten machen sowas schließlich nicht. Ja nee klar. Weil sie so fürstlich bezahlt werden, wahrscheinlich!1!!
Ich habe einen Gegenvorschlag. Wir bezahlen Abgeordnete ihrer Leistung entsprechend. Pro Tag im Parlament. Wer nicht da ist, kriegt nichts. Das Gehalt orientiert sich am Hartz IV Regelsatz. Sagen wir: Das Doppelte. Wir wollen ja nicht so unmenschlich sein wie die Abgeordneten selber es sind. Oder von mir aus kann man das auch an den Mindestlohn koppeln. Und Korruption wird einfach ordentlich bestraft und die Abgeordneten werden auch ordentlich komplettüberwacht, damit das dann geahndet werden kann.
Gesetze, die nicht von Abgeordneten geschrieben wurden, sind direkt alle ungültig. Gesetze, über die nicht ordentlich diskutiert wurde, sind alle ungültig. Am liebsten wäre mir: auch rückwirkend. Referentenentwürfe gibt es nicht mehr, genauso wenig wie "zu Protokoll geben".
Und kommt mir nicht mit "dann hat doch keiner mehr Bock, das zu machen". Das ist ja auch heute schon so. Wer was kann, macht lieber einen richtigen, einen ehrenwerten Beruf.
Die Abgeordneten sind die Volksvertreter. VERTRETER. Nicht mehr, nicht weniger. Die sollten auch bezahlt und behandelt werden wie Vertreter.
Wenn die meinen Respekt wollen, müssen sie ihn sich erarbeiten. Genau wie jeder andere. weiterlesen »
Samstag, 28. Juni 2014
Wer keine Ahnung hat, muss noch lange nicht die Fresse halten.
Nach diesem Motto pflegt sich der gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD, Walter Steinmeier, zur Ukraine und zum Nahen Osten, zur EU und zur deutschen Wirtschaft zu äußern. warum also nicht auch mal Internet? Zwischen seine letzten verbalen Lösungsversuche im Osten und Mahnungen Richtung Irak veröffentlichte Steinmeier jetzt seinen Vorschlag „neuer internationaler Spielregeln" für die Nutzung des Internets. Er wünsche, dass dabei Sicherheitsfragen und das Recht auf Privatsphäre irgendwie gegeneinander abgewogen werden, sagte Steinmeier zum Auftakt einer Gesprächsrunde namens "Cyber-Dialog" mit den USA. Wie das geschehen solle, sagte er nicht. weiterlesen »
Freitag, 27. Juni 2014
Schweiz muss beim Bankgeheimnis viel aufräumen
Zum 1. Juli treten die neuen Regelungen zum Bankgeheimnis in Kraft. Die Schweiz ist dabei auf Platz zwei der am stärksten betroffenen Länder.
Die Nase vorn auf der aktuellen FATCA-Liste der US-Steuerbehörden haben die Banken der Cayman Islands. Fast jedes fünfte Finanzinstitut darauf stammt vom Steuerparadies in der Karibik. Aber auch die Schweiz rangiert mit über 4000 von insgesamt rund 77'000 Finanzinstituten weit vorne.
Zum Vergleich: Deutschland hatte am Freitag nur rund 2600 Finanzinstitute auf der im Internet publizierten Liste der US-Steuerbehörde IRS registriert. Frankreich (rund 2300) und Italien (rund 450) zählten sogar noch weniger. weiterlesen »
Die Nase vorn auf der aktuellen FATCA-Liste der US-Steuerbehörden haben die Banken der Cayman Islands. Fast jedes fünfte Finanzinstitut darauf stammt vom Steuerparadies in der Karibik. Aber auch die Schweiz rangiert mit über 4000 von insgesamt rund 77'000 Finanzinstituten weit vorne.
Zum Vergleich: Deutschland hatte am Freitag nur rund 2600 Finanzinstitute auf der im Internet publizierten Liste der US-Steuerbehörde IRS registriert. Frankreich (rund 2300) und Italien (rund 450) zählten sogar noch weniger. weiterlesen »
Liberales Urheberrecht der Schweiz bleibt im Visier des US-Kongresses
Weil in der Schweiz der Download von Musik und Filmen für den Privatgebrauch auch aus illegalen Quellen erlaubt ist, wird sie vom US-Kongress unter Druck gesetzt. Beobachter vermuten dahinter die mächtige amerikanische Unterhaltungsindustrie.
Seit 2012 steht die Schweiz auf einer schwarzen Liste des US-Kongresses – und da bleibt sie vorerst auch, berichtet die NZZ. Der dem US-Kongress zugehörige „Internationale Ausschuss für Kreativität und Diebstahls-Vorbeugung“ sah jedenfalls keinen Anlass, die Schweiz von seiner jüngst aktualisierten „Watchlist“ zu streichen, auf der auch China, Russland und Indien stehen. weiterlesen »
Seit 2012 steht die Schweiz auf einer schwarzen Liste des US-Kongresses – und da bleibt sie vorerst auch, berichtet die NZZ. Der dem US-Kongress zugehörige „Internationale Ausschuss für Kreativität und Diebstahls-Vorbeugung“ sah jedenfalls keinen Anlass, die Schweiz von seiner jüngst aktualisierten „Watchlist“ zu streichen, auf der auch China, Russland und Indien stehen. weiterlesen »
Primark: Kundin findet Hilferuf einer Näherin im Kleid
Hübsche Kleidung zu möglichst billigen Preisen, ein viel diskutiertes Thema. Textildiscounter müssen sich immer wieder Anschuldigungen erwehren, sie würden Arbeiter in Niedriglohnländern ausbeuten. Aktuell steht die irische Kette Primark in der Diskussion.
Lammerts Lebenshilfe: Überwachung mit Fassung tragen!
Gregor Gysi spricht über Überwachung, Norbert Lammert antwortet spontan.
“Im Unterschied zu Ihnen trage ich das [die Totalüberwachung der deutschen Bevölkerung, inklusive mir] mit Fassung, Herr Kollege Gysi.”
Gelächter, Applaus.
Diese kleine Szene zeigt: Die deutschen Bundestagsabgeordneten haben nichts verstanden, dafür aber gute Laune. Der Bundestagspräsident bekommt Beifall und Belustigung für seine implizite Anerkennung der Unsouveränität des deutschen Bundestages gegenüber den Geheimdiensten. weiterlesen »
“Im Unterschied zu Ihnen trage ich das [die Totalüberwachung der deutschen Bevölkerung, inklusive mir] mit Fassung, Herr Kollege Gysi.”
Gelächter, Applaus.
Diese kleine Szene zeigt: Die deutschen Bundestagsabgeordneten haben nichts verstanden, dafür aber gute Laune. Der Bundestagspräsident bekommt Beifall und Belustigung für seine implizite Anerkennung der Unsouveränität des deutschen Bundestages gegenüber den Geheimdiensten. weiterlesen »
Donnerstag, 26. Juni 2014
Volksvertreter wollen sich von US-Provider Verizon trennen
Kurz nach der Enthüllung, dass der US-Provider Verizon, der von westlichen Geheimdiensten intern als "Kronjuwel" bezeichnet wird, ein Provider des Bundestags ist, gibt es offenbar Konsequenzen. Die Bundesregierung beendet die Zusammenarbeit.
Und raus bis du: das Bundesinnenministerium will im Zuge einer Anpassung der Netzinfrastruktur von Regierung, Ministerien und Parlament mit einem Provider zusammenarbeiten, bei dem man weitgehende "Eingriffsmöglichkeiten" hat. Die Verträge mit Verizon werden gekündigt und die Deutsche Telekom wird bevorzugter Dienstleister. weiterlesen »
Und raus bis du: das Bundesinnenministerium will im Zuge einer Anpassung der Netzinfrastruktur von Regierung, Ministerien und Parlament mit einem Provider zusammenarbeiten, bei dem man weitgehende "Eingriffsmöglichkeiten" hat. Die Verträge mit Verizon werden gekündigt und die Deutsche Telekom wird bevorzugter Dienstleister. weiterlesen »
Piloten dürfen nicht stinken - Kuriose Vorschriften im Flugverkehr
Mit einer Körpergröße von 1,61 Meter ist man für die Lufthansa zu klein. Das musste eine 19-jährige Frau erfahren, die sich bei der Fluggesellschaft als Pilotin beworben hat. Mit ihrer Klage vor Gericht ist die junge Frau nun gescheitert. Allerdings ist die Körpergröße nicht die einzige Voraussetzung für einen Job im Flugverkehr.
Traumberuf Pilot: Sie steuern ein gigantisches Luftfahrzeug und bereisen die Welt. Zuvor müssen Piloten eine anspruchsvolle Ausbildung durchlaufen - auch viele körperliche Voraussetzungen müssen erfüllt werden.
Bei der Lufthansa dürfen angehende Piloten nicht kleiner als 1,65, aber auch nicht größer als 1,98 m sein. Die Mindestgröße stelle sicher, dass man alle Knöpfe und Hebel problemlos betätigen kann, erklärt Michael Lamberty, Sprecher der Lufthansa AG. Eigentlich habe die Bewerberin die nötigen Tests im Vorfeld bestanden, sie sei dann allerdings bei der medizinischen Untersuchung an ihrer Größe gescheitert.
Wie ein Blick ins Ausland zeigt, gibt es jedoch noch weitaus kuriosere Vorschriften. weiterlesen »
Traumberuf Pilot: Sie steuern ein gigantisches Luftfahrzeug und bereisen die Welt. Zuvor müssen Piloten eine anspruchsvolle Ausbildung durchlaufen - auch viele körperliche Voraussetzungen müssen erfüllt werden.
Bei der Lufthansa dürfen angehende Piloten nicht kleiner als 1,65, aber auch nicht größer als 1,98 m sein. Die Mindestgröße stelle sicher, dass man alle Knöpfe und Hebel problemlos betätigen kann, erklärt Michael Lamberty, Sprecher der Lufthansa AG. Eigentlich habe die Bewerberin die nötigen Tests im Vorfeld bestanden, sie sei dann allerdings bei der medizinischen Untersuchung an ihrer Größe gescheitert.
Wie ein Blick ins Ausland zeigt, gibt es jedoch noch weitaus kuriosere Vorschriften. weiterlesen »
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