Im Streit um die "Drosselkom" gibt die Telekom klein bei: Sie akzeptiert nach FOCUS-Informationen ein Urteil, nach dem Volumendrosselungen bei Flatrate-Tarifen unzulässig sind - will sich aber mit einem Trick behelfen und die Tarife anders benennen.
Die Telekom will bei DSL-Tarifen mit Volumenbegrenzung den Begriff „Flatrate“ streichen. Die neue Regelung soll noch im Dezember greifen. Nach FOCUS-Informationen verzichtet sie damit auch auf die Berufung eines Urteils des Landgerichts Köln vom 30. Oktober diesen Jahres, wonach dem Konzern bei den so genannten Flatrate-Tarifen „Call&Surf“ und „Entertain“ eine monatliche Drosselung untersagt worden war. Demnach darf ein Tarif nur "Flatrate" heißen, wenn das Tempo ungedrosselt bleibt. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale NRW. weiterlesen »
Samstag, 30. November 2013
Internet-Berater der EU Kommission: Karl-Theodor zu Guttenberg ist seinen Job los
Im Jahr 2011 hatte die EU-Kommissarin für „Digitale Agenda“- Neelie Kroes, Guttenberg zu ihrem Berater ernannt. Der ehemalige Verteidigungsminister sollte im Auftrag der Kommission unter anderem Gespräche mit Netzaktivisten führen.
„Wenn jemand die Macht des Internets versteht und seine Macht, die Politik zu kontrollieren, dann ist es Karl-Theodor“, schrieb die EU-Kommissarin damals in ihrem Blog.
Indessen war es Netzexperten rätselhaft, wieso die EU-Kommission ausgerechnet Karl-Theodor zu Guttenberg zum Internet-Berater machte. weiterlesen »
„Wenn jemand die Macht des Internets versteht und seine Macht, die Politik zu kontrollieren, dann ist es Karl-Theodor“, schrieb die EU-Kommissarin damals in ihrem Blog.
Indessen war es Netzexperten rätselhaft, wieso die EU-Kommission ausgerechnet Karl-Theodor zu Guttenberg zum Internet-Berater machte. weiterlesen »
Die größten Rechtsirrtümer unter Arbeitnehmern
Haben Angestellte ein Recht darauf, ihre Arbeitszeit zu reduzieren? Und wie verhält es sich mit der Liebe am Arbeitsplatz? Müssen Angestellte ihren Chef informieren? Vielen Arbeitnehmern ist nicht bewusst, was sie im Job dürfen und was nicht. Zusammen mit dem Münchner Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Dietmar Olsen haben wir einige spannende Fakten unter die Lupe genommen.
Ist es erlaubt, dass Überstunden bereits im Gehalt eingerechnet sind?
Weit über die Arbeitszeit hinaus noch in der Firma bleiben und Akten wälzen, die fertig bearbeitet bis zum nächsten Tag auf dem Schreibtisch vom Chef liegen sollen - für viele ist das beruflicher Alltag. Oft ist sogar vertraglich vereinbart, dass Überstunden nicht bezahlt werden. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts schützt Arbeitnehmer aber nun bis zu einem gewissen Grad vor diesen Vertragsklauseln. "Eine vertragliche Regelung, wonach geleistete Überstunden als mit dem Grundgehalt abgegolten betrachtet werden, ist unzulässig. Der Arbeitnehmer muss entweder finanziell oder mit einem Freizeitausgleich entlohnt werden", so Dr. Olsen. weiterlesen »
Ist es erlaubt, dass Überstunden bereits im Gehalt eingerechnet sind?
Weit über die Arbeitszeit hinaus noch in der Firma bleiben und Akten wälzen, die fertig bearbeitet bis zum nächsten Tag auf dem Schreibtisch vom Chef liegen sollen - für viele ist das beruflicher Alltag. Oft ist sogar vertraglich vereinbart, dass Überstunden nicht bezahlt werden. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts schützt Arbeitnehmer aber nun bis zu einem gewissen Grad vor diesen Vertragsklauseln. "Eine vertragliche Regelung, wonach geleistete Überstunden als mit dem Grundgehalt abgegolten betrachtet werden, ist unzulässig. Der Arbeitnehmer muss entweder finanziell oder mit einem Freizeitausgleich entlohnt werden", so Dr. Olsen. weiterlesen »
Sigmar Gabriels norwegisches Märchen über die Vorratdatenspeicherung
Sigmar Gabriel kämpft wieder einmal für die Vorratsdatenspeicherung. Doch dieses Mal instrumenatlisiert er die Opfer von Utøya. Das ist unwürdig und falsch.
Wenn man sich als SPD-Mitglied gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) engagiert, ist man ja schon einiges gewöhnt. Was man aber am Mittwochabend (27.11.2013) während des ARD Brennpunkts zu hören bekam, stellt das meiste davon in den Schatten.
Ulrich Deppendorf befragte Sigmar Gabriel zum Koalitionsvertrag und kam natürlich auf die Frage wie man nach dem Bekanntwerden des NSA-Überwachungsskandals noch an der Vorratsdatenspeicherung festhalten könne. Die Antwort von Gabriel ist erschütternd. weiterlesen »
Wenn man sich als SPD-Mitglied gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) engagiert, ist man ja schon einiges gewöhnt. Was man aber am Mittwochabend (27.11.2013) während des ARD Brennpunkts zu hören bekam, stellt das meiste davon in den Schatten.
Ulrich Deppendorf befragte Sigmar Gabriel zum Koalitionsvertrag und kam natürlich auf die Frage wie man nach dem Bekanntwerden des NSA-Überwachungsskandals noch an der Vorratsdatenspeicherung festhalten könne. Die Antwort von Gabriel ist erschütternd. weiterlesen »
Pfändungsschutzkonto: Weihnachtsgeld schützen – Zuwendungen bis 500 Euro sind pfändungsfrei
Betroffene müssen separaten Antrag stellen
Weihnachtsvergütungen bis zur Hälfte des monatlichen Arbeitseinkommens, höchstens bis zum Betrag von 500 Euro, sind unpfändbar. Darauf weist Ilona Thrän, Fachberaterin Finanzdienstleistungen der Verbraucherzentrale Thüringen e.V., hin. Um unpfändbare Beträge des Weihnachtsgeldes zu schützen, muss der Kontoinhaber von sich aus aktiv werden und beim jeweiligen Vollstreckungsgericht oder der Vollstreckungsstelle einen Antrag stellen. weiterlesen »
Weihnachtsvergütungen bis zur Hälfte des monatlichen Arbeitseinkommens, höchstens bis zum Betrag von 500 Euro, sind unpfändbar. Darauf weist Ilona Thrän, Fachberaterin Finanzdienstleistungen der Verbraucherzentrale Thüringen e.V., hin. Um unpfändbare Beträge des Weihnachtsgeldes zu schützen, muss der Kontoinhaber von sich aus aktiv werden und beim jeweiligen Vollstreckungsgericht oder der Vollstreckungsstelle einen Antrag stellen. weiterlesen »
Freitag, 29. November 2013
Freispruch im Wendler-Prozess wegen übler Nachrede
Der Schlagersänger Michael Wendler zeigte einen Landwirt wegen übler Nachrede (§ 186 StGB) an. Nachdem der Landwirt einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft nicht akzeptierte, kam es nun zur Verhandlung vor dem Amtsgericht. Der Angeklagte soll in einem RTL-Beitrag dahingehend zitiert worden sein, dass er den Sänger als Betrüger bezeichnet habe.
Der Strafverteidiger des Angeklagten führte an, dass gar nicht sicher sei, ob der Angeklagte überhaupt richtig vom Sender zitiert worden sei. Darauf kam es im Prozess jedoch nicht mehr an. Die Staatsanwaltschaft führte nämlich den Bundeszentralregisterauszug des Sängers in den Prozess ein. Daraus ging hervor, dass er im Jahr 1999 tatsächlich wegen Betrugs in zwölf Fällen verurteilt wurde. Damit war die Aussage sogar nachweislich wahr. weiterlesen »
Der Wendler ist und bleibt halt ein Arschloch, aber jetzt dürfen wir Ihn mit gerichtlicher Genehmigung sogar Betrüger nennen!
Der Strafverteidiger des Angeklagten führte an, dass gar nicht sicher sei, ob der Angeklagte überhaupt richtig vom Sender zitiert worden sei. Darauf kam es im Prozess jedoch nicht mehr an. Die Staatsanwaltschaft führte nämlich den Bundeszentralregisterauszug des Sängers in den Prozess ein. Daraus ging hervor, dass er im Jahr 1999 tatsächlich wegen Betrugs in zwölf Fällen verurteilt wurde. Damit war die Aussage sogar nachweislich wahr. weiterlesen »
Der Wendler ist und bleibt halt ein Arschloch, aber jetzt dürfen wir Ihn mit gerichtlicher Genehmigung sogar Betrüger nennen!
Von wegen "die Five Eyes bespitzeln sich nicht gegenseitig"
Kanadische Frau an der US-Grenze abgewiesen, Grenzer zitiert aus ihrer Patientenakte.
Was hat die denn gehabt, Ebola? Den T-Virus? Nein! Sie war wegen klinischer Depression ins Krankenhaus gegangen. Wahrscheinlich haben die Amis das fehlinterpretiert, weil sich dort niemand einen Krankenhausaufenthalt leisten kann, bevor die Gliedmaßen abfallen.
gefunden bei Fefe
Was hat die denn gehabt, Ebola? Den T-Virus? Nein! Sie war wegen klinischer Depression ins Krankenhaus gegangen. Wahrscheinlich haben die Amis das fehlinterpretiert, weil sich dort niemand einen Krankenhausaufenthalt leisten kann, bevor die Gliedmaßen abfallen.
gefunden bei Fefe
Bringt Komet Ison den Weltuntergang?
Seit Monaten hält der Komet Ison Astronomen in Atem - gibt es ein Himmelsspektakel, das sogar tagsüber sichtbar sein soll, oder verlischt der Himmelskörper wie eine ausgebrannte Glühbirne? Sein Schicksal entscheidet sich am Abend des 28. Novembers. Dann erreicht der Himmelskörper seinen sonnennächsten Punkt und wird entweder zum erwarteten "Jahrhundertkometen" oder von der Sonne zerstört. Doch nicht nur die Zukunft des Schweifsterns steht auf dem Spiel, auch die Menschheit ist in Gefahr! Die abstrusesten Ison-Theorien im Überblick.
Ison ist Nibiru, der geheimnisvolle "Planet X"
Nibiru ist der Name einer sumerischen und babylonischen Gottheit – und eines mysteriösen Himmelsobjekts. In mehreren Keilschriften des Altertums tauchen Hinweise auf einen zusätzlichen Stern am Firmament auf, der heute nicht mehr sichtbar ist. Seither beschäftigt dieses Mysterium die Forschung und das Internet. Was Nibiri genau ist, weiß niemand. Während Experten eine rationale Erklärung suchen, beispielsweise eine Konstellation anderer Himmelskörper unseres Sonnensystems wie Jupiter oder Neptun, spekuliert das Web über einen bisher unbekannten Planeten. Dieser soll nur alle 3.000 Jahre sichtbar sein, dann quer durch das Sonnensystem fliegen und der Erde extrem nahe kommen, Zerstörung und Apokalypse inklusive. Für das Netz ist Ison dieser rätselhafte Planet. weiterlesen »
Ison ist Nibiru, der geheimnisvolle "Planet X"
Nibiru ist der Name einer sumerischen und babylonischen Gottheit – und eines mysteriösen Himmelsobjekts. In mehreren Keilschriften des Altertums tauchen Hinweise auf einen zusätzlichen Stern am Firmament auf, der heute nicht mehr sichtbar ist. Seither beschäftigt dieses Mysterium die Forschung und das Internet. Was Nibiri genau ist, weiß niemand. Während Experten eine rationale Erklärung suchen, beispielsweise eine Konstellation anderer Himmelskörper unseres Sonnensystems wie Jupiter oder Neptun, spekuliert das Web über einen bisher unbekannten Planeten. Dieser soll nur alle 3.000 Jahre sichtbar sein, dann quer durch das Sonnensystem fliegen und der Erde extrem nahe kommen, Zerstörung und Apokalypse inklusive. Für das Netz ist Ison dieser rätselhafte Planet. weiterlesen »
Österreich und Niederlande alarmiert von deutschen Maut-Plänen
Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD angekündigte Pkw-Maut für deutsche Autobahnen alarmiert die Regierungen in zwei Nachbarländern. Österreich droht mit rechtlichen Schritten.
"Dies wäre ein Verstoß gegen geltendes EU-Recht, der von Österreich mit Vehemenz bekämpft werden würde", hieß es in einer Stellungnahme von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) am Donnerstag in Wien. Wien werde den Europäischen Gerichtshof anrufen, sollte die Maut nur für Ausländer Kosten verursachen. Die Niederlande prüften, ob sie sich einer solchen Klage anschließen werden, sagte Infrastrukturministerin Melanie Schultz im Parlament in Den Haag.
Die Niederlande wollten auch die EU-Kommission auffordern, die deutschen Mautpläne so rasch wie möglich nach deren Vorliegen auf die Vereinbarkeit mit dem EU-Vertrag zu prüfen. Der Lissabon-Vertrag verbietet die Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit. Schultz sagte, sie sei "überhaupt nicht glücklich" mit allem, was bisher über die deutschen Mautpläne bekannt sei. weiterlesen »
"Dies wäre ein Verstoß gegen geltendes EU-Recht, der von Österreich mit Vehemenz bekämpft werden würde", hieß es in einer Stellungnahme von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) am Donnerstag in Wien. Wien werde den Europäischen Gerichtshof anrufen, sollte die Maut nur für Ausländer Kosten verursachen. Die Niederlande prüften, ob sie sich einer solchen Klage anschließen werden, sagte Infrastrukturministerin Melanie Schultz im Parlament in Den Haag.
Die Niederlande wollten auch die EU-Kommission auffordern, die deutschen Mautpläne so rasch wie möglich nach deren Vorliegen auf die Vereinbarkeit mit dem EU-Vertrag zu prüfen. Der Lissabon-Vertrag verbietet die Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit. Schultz sagte, sie sei "überhaupt nicht glücklich" mit allem, was bisher über die deutschen Mautpläne bekannt sei. weiterlesen »
Donnerstag, 28. November 2013
Hauptverdiener in der Armutsfalle
Nicht nur atypisch Beschäftigte gehören zu den Working Poor
Dass Arbeit nicht vor Armut schützt, gilt mittlerweile als Binsenweisheit auf dem deregulierten deutschen Arbeitsmarkt. Auch wenn sie sich noch nicht überall herumgesprochen hat. Laut einer aktuellen Studie muss der Modebegriff "Working Poor" nun weit über den bereits bekannten Teil der atypisch Beschäftigten hinaus ausgedehnt werden.
Der Sozialforscher Eric Seils vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) hat errechnet, dass 2012 auch fast jeder zehnte Hauptverdiener von Armut bedroht war. Bei den Beschäftigten in der Gastronomie, im Catering und im Hotelgewerbe lag die Quote sogar bei gut 35 Prozent. weiterlesen »
Dass Arbeit nicht vor Armut schützt, gilt mittlerweile als Binsenweisheit auf dem deregulierten deutschen Arbeitsmarkt. Auch wenn sie sich noch nicht überall herumgesprochen hat. Laut einer aktuellen Studie muss der Modebegriff "Working Poor" nun weit über den bereits bekannten Teil der atypisch Beschäftigten hinaus ausgedehnt werden.
Der Sozialforscher Eric Seils vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) hat errechnet, dass 2012 auch fast jeder zehnte Hauptverdiener von Armut bedroht war. Bei den Beschäftigten in der Gastronomie, im Catering und im Hotelgewerbe lag die Quote sogar bei gut 35 Prozent. weiterlesen »
Berlusconi und seine minderjährigen Prostituierten
Hat sich schon mal jemand gefragt, wovon der Berlusconi eigentlich seine minderjährigen Prostituierten auf den Bunga-Bunga-Parties bezahlt hat? Von seinem armseligen Präsidentengehalt bestimmt nicht? Vielleicht von den Werbeeinnahmen seiner Fernsehstationen? Oder vielleicht von Putins "Provision" für Italiens Erdgasdeals mit Russland?
gefunden bei Fefe
gefunden bei Fefe
US-Unternehmen heuern ehemalige CIA- und FBI-Agenten an, um gemeinnützige Organisationen auszuspionieren
Nicht nur der Staat spioniert oft durch Outsourcing die Menschen aus, auch die Unternehmen mischen im eigenen Interesse mit
Wäre Ashton Kutcher nicht gut bezahlter Hollywoodschauspieler sondern Regaleinräumer bei Walmart geworden, das Unternehmen wäre ihm wohl schneller auf die Schliche gekommen. Vor einigen Tagen lieferte sich Kutcher über den Kurznachrichtendienst Twitter ein 140-Zeichen-Gefecht mit der PR-Abteilung des Einzelhandelsriesen über die schlechte Bezahlung der Mitarbeiter. Das Unternehmen hatte um Lebensmittelspenden für seine Mitarbeiter für den nahenden Thanksgiving-Feiertag gebeten.
Kutchers brachte mit der Aktion erneut die viel kritisierten Arbeitsbedingungen des milliardenschweren Unternehmens in negative Schlagzeilen. Hätte Walmart gekonnt, hätte man Kutcher wohl verwanzt, um die Image-schädigende Aktion im Keim zu ersticken. Um ähnliche Aktionen geht es jetzt in einem Bericht der Firmen-Überwachungsorganisation Essential Information. Er hat die tatsächlichen Spionageaktionen einiger der größten Unternehmen der USA beleuchtet. weiterlesen »
Wäre Ashton Kutcher nicht gut bezahlter Hollywoodschauspieler sondern Regaleinräumer bei Walmart geworden, das Unternehmen wäre ihm wohl schneller auf die Schliche gekommen. Vor einigen Tagen lieferte sich Kutcher über den Kurznachrichtendienst Twitter ein 140-Zeichen-Gefecht mit der PR-Abteilung des Einzelhandelsriesen über die schlechte Bezahlung der Mitarbeiter. Das Unternehmen hatte um Lebensmittelspenden für seine Mitarbeiter für den nahenden Thanksgiving-Feiertag gebeten.
Kutchers brachte mit der Aktion erneut die viel kritisierten Arbeitsbedingungen des milliardenschweren Unternehmens in negative Schlagzeilen. Hätte Walmart gekonnt, hätte man Kutcher wohl verwanzt, um die Image-schädigende Aktion im Keim zu ersticken. Um ähnliche Aktionen geht es jetzt in einem Bericht der Firmen-Überwachungsorganisation Essential Information. Er hat die tatsächlichen Spionageaktionen einiger der größten Unternehmen der USA beleuchtet. weiterlesen »
“Wir sind die Größten”
Kontinuität, Stabilität, Solidarität: In der Europapolitik sind das die Schlüsselworte des Koalitionsvertrages, den CDU/CSU und SPD am Mittwoch in Berlin geschlossen haben. Ein Kurswechsel zeichnet sich weder beim Binnenmarkt noch bei der Währungsunion ab. Auf die EU kommen deutsche Zeiten zu.
Der SPD ist es zwar gelungen, einige neue soziale Akzente zu setzen. Solidarität soll es aber wie bisher nur unter strikten Konditionen geben; Eurobonds oder ein gemeinsamer Schuldentilgungsfonds werden abgelehnt.
Auch eine Neuorientierung der deutschen Wirtschaftspolitik ist nicht zu erwarten: Die neue große Koalition bekennt sich ausdrücklich zum umstrittenen Exportmodell und präsentiert Deutschland selbstbewußt als erfolgreichstes Land der EU. weiterlesen »
Der SPD ist es zwar gelungen, einige neue soziale Akzente zu setzen. Solidarität soll es aber wie bisher nur unter strikten Konditionen geben; Eurobonds oder ein gemeinsamer Schuldentilgungsfonds werden abgelehnt.
Auch eine Neuorientierung der deutschen Wirtschaftspolitik ist nicht zu erwarten: Die neue große Koalition bekennt sich ausdrücklich zum umstrittenen Exportmodell und präsentiert Deutschland selbstbewußt als erfolgreichstes Land der EU. weiterlesen »
Mittwoch, 27. November 2013
Hallo, Vorratsdatenspeicherung, (un)schön, dass du so schnell vorbeikommst
Die Vorratsdatenspeicherung wird seitens der Großen Koalition umgesetzt werden. Dabei setzt man auf warme Worte, die der Beruhigung dienen sollen.
Der Koalitionsvertrag, der im Gesamtwortlaut z.B. bei welt.de nachgelesen werden kann, enthält vieles, was den Befürchtungen, dass mit der Großen Koalition das "Worst of Both Worlds", also das Schlimmste beider Welten/Parteien zu erwarten ist, neue Nahrung geben wird. weiterlesen »
Der Koalitionsvertrag, der im Gesamtwortlaut z.B. bei welt.de nachgelesen werden kann, enthält vieles, was den Befürchtungen, dass mit der Großen Koalition das "Worst of Both Worlds", also das Schlimmste beider Welten/Parteien zu erwarten ist, neue Nahrung geben wird. weiterlesen »
NSA überwacht Pornokonsum von Verdächtigen
Der US-Geheimdienst sammelt intime Geheimnisse über das Sexleben radikaler Prediger. Ähnlich ging schon der legendäre FBI-Direktor J. Edgar Hoover in den Sechzigern vor.
Zu ihren Schwächen sollen Spendenbetrug, ein "glamouröser Lebensstil" oder "Online-Promiskuität" gehören: Mindestens sechs radikale islamische Prediger hat der US-Geheimdienst NSA ins Visier genommen, und durch Überwachung herausgefunden, wie man sie diskreditieren könnte. weiterlesen »
Zu ihren Schwächen sollen Spendenbetrug, ein "glamouröser Lebensstil" oder "Online-Promiskuität" gehören: Mindestens sechs radikale islamische Prediger hat der US-Geheimdienst NSA ins Visier genommen, und durch Überwachung herausgefunden, wie man sie diskreditieren könnte. weiterlesen »
Abonnieren
Kommentare (Atom)